Smart-Mail - Registrierung

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Allgemeine Geschäfts- und Nutzungsbedingungen von Smart-Mail.de
 

§ 1. Mit der Anmeldung und/oder dem Klick auf "Akzeptieren" erkennen Sie unsere AGB an und verpflichten sich, diese einzuhalten.
 
Smart-Mail.de erbringt alle Lieferungen und Leistungen ausschließlich auf Grundlage dieser Geschäftsbedingungen.
 

1.1 Smart-mail.de ist berechtigt, diese Allgemeinen
Geschäftsbedingungen ohne Ankündigungsfrist zu ändern oder zu ergänzen. Die Ankündigung erfolgt ausschließlich durch
Veröffentlichung im Internet auf den Seiten von Smart-Mail.de (http://www.smart-mail.de). Widerspricht der
Nutzer den geänderten oder ergänzten Bedingungen nicht innerhalb von 4 Wochen nach deren Veröffentlichung im Internet, so
werden die geänderten oder ergänzenden Bedingungen wirksam. Widerspricht der Nutzer fristgemäß, so ist Smart-Mail.de berechtigt,
den Vertrag zu dem Zeitpunkt zu kündigen, an dem die geänderten oder ergänzenden Geschäftsbedingungen in Kraft treten
sollen. Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Allgemeine Geschäftsbedingungen werden, selbst bei Kenntnis, nicht
Vertragsbestandteil, es sei denn, Smart-Mail.de hat ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zugestimmt.
 

§ 2. Vertragsangebot, Vertragsabschluss
 

2.1 Der Vertrag kommt mit Annahme des
Nutzersantrags durch Smart-Mail.de oder mit der ersten Erfüllungshandlung von Smart-Mail.de zustande. Dies geschieht direkt nach der
Registrierung bzw. nach Zahlungseingang bei Premium-Accounts.
 

2.2 Der Nutzer sichert zu, dass die von ihm im
Rahmen des Vertragsangebots oder des Vertragsabschlusses gemachten Angaben über seine Person und sonstige vertragsrelevante
Umstände vollständig und richtig sind. Der Nutzer verpflichtet sich, Smart-Mail.de jeweils unverzüglich über Änderungen der
Daten zu unterrichten; auf entsprechende Anfrage von Smart-Mail.de hat der Nutzer die Daten zu bestätigen. Bei Verstoß ist
Smart-Mail.de berechtigt, die vertraglichen Leistungen sofort zu sperren. Bei der Anmeldung hat der Nutzer eine ladungsfähige
Anschrift anzugeben. Ist dies nicht oder nur unzureichend der Fall, behält sich Smart-Mail.de vor, den Account des Nutzers ohne
Angabe von weiteren Gründen zu löschen.
 

§ 3. Widerrufsrecht nach Fernabsatzgesetz
 
3.1 Der Verbraucher hat das Recht zum Widerruf
seiner auf den Abschluß des Vertrages gerichteten Willenserklärung. Die Widerrufsfrist beträgt zwei Wochen und beginnt nicht
vor Erhalt dieser Belehrung und Erfüllung der Informationspflichten gemäß § 312 c Abs. 2 BGB; bei der Lieferung von Waren
beginnt die Frist nicht vor dem Tag des Eingangs der Waren beim Empfänger, bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger
Waren nicht vor dem Tag des Eingangs der ersten Teillieferung. Zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung der
Widerrufserklärung. Die Erklärung bedarf keiner Begründung und ist in Textform gegenüber Smart-Mail.de zu erklären.
Der Textform genügt ein Fax, eine Email oder Brief unter Angabe des Nutzernamens sowie einer eigenhändigen Unterschrift.
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und gegebenenfalls gezogene
Nutzungen herauszugeben.
 

§ 4. Nutzungsregeln, Inhalte, E-Maildienst und Datenverkehr
 

4.1 Pro Nutzer (= ladungsfähige Postadresse)
ist ein (1) Account zulässig. Weitere E-Mailadressen können im internen Bereich angelegt werden. Die Anzahl der max.
zulässigen Aliasadressen wird auf den Seiten von Smart-Mail.de bekannt gegeben.
 

4.2 Der Nutzer darf mit Form, Inhalt oder
verfolgtem Zweck seiner Internet-Seiten (Webdisk) nicht gegen gesetzliche Verbote, die guten Sitten und Rechte Dritter
(Namens-, Urheber-, Datenschutzrechte usw.) verstoßen. Insbesondere verpflichtet sich der Nutzer, im Rahmen seiner Präsenz
keine pornografischen, gewaltverherrlichenden oder volksverhetzenden Inhalte darzustellen, nicht zu Straftaten aufzurufen
oder Anleitungen hierfür darzustellen und keine Leistungen anzubieten oder anbieten zu lassen, die pornografische und/oder
erotische Inhalte (z.B. Nacktbilder, Peepshows etc.) zum Gegenstand haben. Gleiches gilt für die Versendung von E-Mails bzw.
SMS.
 

4.3 Der Nutzer darf keine Daten versenden oder
auf einem Datenträger von Smart-Mail.de speichern, die nach ihrer Art oder Beschaffenheit (z.B. Viren und Trojaner), Größe oder
Vervielfältigung (z.B. Spamming) geeignet sind, den Bestand oder Betrieb des Rechenzentrums oder Datennetzes von
Smart-Mail.de zu gefährden.
 

4.4 Für jeden Fall der schuldhaften
Zuwiderhandlung gegen vorstehende Verpflichtung unter Berücksichtigung des Rechtsinstitutes des Fortsetzungszusammenhangs
verspricht der Nutzer die Zahlung einer Vertragsstrafe in Höhe von EUR 15.000,00 (in Worten: fünfzehntausend Euro). Die
Geltendmachung eines weiteren Schadensersatzes durch Smart-Mail.de ist dadurch nicht ausgeschlossen.
 

4.5 Erlangt Smart-Mail.de Kenntnis davon, dass der
E-Mail-, SMS- oder Fax-Verkehr des Nutzers mit Form, Inhalt oder verfolgtem Zweck gegen gesetzliche Verbote/Gebote, Rechte Dritter
oder die guten Sitten verstoßen, ist Smart-Mail.de berechtigt, die rechtswidrigen Informationen zu entfernen oder den Zugang zu
diesen zu sperren.
 

4.6 Smart-Mail.de übernimmt keine Gewähr für die
Weiterleitung von E-Mails, SMS oder sonstigen Nachrichten an den Empfänger, ebensowenig für die richtige Wiedergabe der
Internet-Seiten des Nutzers in der Internet-Präsenz, es sei denn, Smart-Mail.de kann Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit zur Last
gelegt werden.
 

4.7 Sofern das Datentransfervolumen (Traffic)
oder das Datenspeichervolumen die für den jeweiligen Monat tariflich vorgesehene Höchstmenge übersteigt,
ist kein weiterer Datentransfer möglich (Webdisk).
 

4.8 SMS-Versand: Der Nutzer hat keinen
Anspruch auf ständige Verfügbarkeit des Dienstes. Aufgrund technischer Gegebenheiten kann es vorkommen, daß dem Nutzer
genügend Credits (=Einzel-SMS) angezeigt werden, ein Versand zu diesem Zeitpunkt dennoch nicht möglich ist. Übrige Credits
aus dem vorherigen bzw. laufenden Monat werden nicht mit in den nächsten Monat übernommen und auch nicht angerechnet.
 

4.9 Premiumaccounts
 
Der Nutzer entrichtet für die Nutzung des Dienstes Gebühren nach den jeweils
aktuellen und online ersichtlichen Preisen. Die Bezahlung erfolgt i.d.R. durch Aufladen des Nutzerkontos per Lastschrift,
Überweisung oder PayPal und richtet sich nach dem angebotenen Paymentsystem auf Smart-Mail.de
 

4.10 Spamschutz
 
Um SPAM zu vermeiden, nutzen wir verschiedene Anti-SPAM-Systeme. Zusätzlich gibt es in jedem Paket ein Sendelimit für den eMail-Versand pro 24h. Im FreeMail-Paket berechnet sich dieses automatisch am Verbrauch aller Nutzer in diesem Paket zzgl. Reserve. Im Euro-Paket sind es 100 eMails/24h, im Starter-Paket 250 eMails/24h und im Premium-Paket sind es 500 eMails/24h. Sollten Sie mehr eMails pro 24h senden wollen, nehmen Sie bitte Kontakt mit uns auf. Bei einer Überschreitung ist in den zahlungspflichtigen Paketen solange kein Versand mehr möglich, bis die 24h für das Sendelimit vorbei sind. Im FreeMail-Paket erfolgt eine automatische Sperrung des Accounts mit Grundlage des Verdachts auf SPAM-Versand.
 

§ 5. Obliegenheiten/Pflichten des Nutzers
 

5.1 Der Nutzer hat für ihn über das Internet
eingehende Nachrichten in angemessenen Abständen abzurufen und auf eigenen Rechnern zu speichern. Smart-Mail.de wird die für den
Nutzer eingegangenen persönlichen Nachrichten nach der tariflich vorgesehenen Speicherfrist ohne Rückfrage löschen. Sollte
der Nutzer seinen Smart-Mail.de - Account länger als 365 Tage nicht mehr durch Abruf von Mails (oder Weiterleitung) nutzen, ist
Smart-Mail.de berechtigt, die E-Mailadressen ("Aliase") des Nutzers freizugeben und anderen Nutzern zur Verfügung zu stellen.
Ferner wird der Account des Nutzers automatisch und ohne nochmalige Aufforderung gelöscht.
Weiterhin ist es erforderlich, dass Sie sich im Freemail-Konto mindestens 1x alle 90 Tage einloggen, damit Ihr Account für POP3/SMTP aktiviert bleibt.
Loggen Sie sich nicht mindestens 1x innerhalb von 90 Tagen im Webmail ein, wird POP3 sowie SMTP deaktiviert und erst wieder reaktiviert,
wenn ein Login im Webmail erfolgt ist.
 

5.2 Die vom Nutzer reservierten E-Mail-Adressen
dürfen mit Form, Inhalt und Zweck nicht gegen gesetzliche Verbote/Gebote, Rechte Dritter oder die guten Sitten verstoßen.
Erlangt Smart-Mail.de Kenntnis von einem Verstoß, so ist Smart-Mail.de berechtigt, die E-Mail-Adresse(n) zu sperren und/oder wieder
für den allgemeinen Gebrauch freizugeben.
 

5.3 Der Nutzer verpflichtet sich, von Smart-Mail.de
zum Zwecke des Zugangs zu deren Diensten erhaltene Passwörter streng geheim zu halten und Smart-Mail.de unverzüglich zu
informieren, sobald er davon Kenntnis erlangt, dass unbefugten Dritten das Passwort bekannt ist. Sollten infolge
Verschuldens des Nutzers Dritte durch Gebrauch der Passwörter Leistungen von Smart-Mail.de nutzen, haftet der Nutzer gegenüber
Smart-Mail.de auf Nutzungsentgelt und Schadensersatz.
 

5.4 Der Nutzer wird darauf hingewiesen, dass es
ihm obliegt, in regelmäßigen Abständen, mindestens einmal täglich, eine Datensicherung durchzuführen, wobei Daten, die auf
den Servern von Smart-Mail.de abgelegt sind, nicht auf diesen sicherungsgespeichert werden dürfen. Der Nutzer hat eine
vollständige Datensicherung insbesondere vor jedem Beginn von Arbeiten am Computersystem oder vor der Installation von
Hardware durchzuführen. Der Nutzer testet im Übrigen gründlich jedes Programm auf Mangelfreiheit und Verwendbarkeit in
seiner konkreten Situation, bevor er mit der operativen Nutzung des Programms beginnt. Dies gilt auch für Programme, die er
im Rahmen der Gewährleistung und der Pflege von Smart-Mail.de erhält.
 

5.5 Zur Nutzung des SMS-Dienstes ist es
notwendig, daß die angegebene Handynummer seine eigene ist und auf seinen Namen bei der Telefongesellschaft registriert ist.
Dies wird durch einen Freischaltcode (PIN) überprüft, welcher Ihnen per SMS an die angegebene Handynummer zugesender wird. Nach der
Bestätigung kann die freigeschaltene Handynummer für den SMS-Versand als Absender genutzt werden.
Die Angabe einer Handynummer, die nicht persönlich auf den Nutzer registriert ist, wird strafrechtlich verfolgt, der Account bei
Bekanntwerden umgehend gesperrt.
 

§ 6. Ende des Nutzungsrechts
 

6.1 Soweit dem Nutzers von Smart-Mail.de ein
zeitlich beschränktes Nutzungsrecht eingeräumt worden ist oder das Nutzungsrecht aufgrund Kündigung endet, gilt:
 

Zum Ende des Nutzungsrechts gibt der Nutzer alle Datenträger mit Programmen
(z.B. Smart-Mail.de - Mailchecker), eventuelle Kopien sowie alle schriftlichen Dokumentationen und Werbehilfen an Smart-Mail.de zurück.
Der Nutzer löscht alle gespeicherten Programme, soweit er nicht gesetzlich zur längeren Aufbewahrung verpflichtet ist, von
seinen Computersystemen. Die übrigen vertraglichen Pflichten des Nutzers gegenüber Smart-Mail.de bestehen über eine eventuelle
Kündigung oder eine Beendigung des Vertrages fort.
 

6.2 Erlangt Smart-Mail.de Kenntnis von einem Verstoß
gegen diese AGB, so ist Smart-Mail.de berechtigt, den Account des Nutzers zu sperren und/oder wieder für den allgemeinen
Gebrauch freizugeben.
 

§ 7. Lieferung, Leistungen
 

Smart-Mail.de gewährleistet keine 100%-ige Erreichbarkeit seiner Server. Im
Jahresmittel wird jedoch eine Erreichbarkeit von ca. 99% angenommen. Hiervon ausgenommen sind Zeiten, in denen der Server
auf Grund von technischen oder sonstigen Problemen, die nicht im Einflussbereich von Smart-Mail.de liegen (höhere Gewalt,
Verschulden Dritter usw.) über das Internet nicht zu erreichen ist. Smart-Mail.de kann den Zugang zu den Leistungen beschränken,
sofern die Sicherheit des Netzbetriebes, die Aufrechterhaltung der Netzintegrität, insbesondere die Vermeidung
schwerwiegender Störungen des Netzes, der Software oder gespeicherter Daten dies erfordern.
 

Smart-Mail.de behält sich das Recht vor, die Lieferungen und Leistungen im
Rahmen des technischen Fortschritts zu verbessern.
 

§ 8. Werbung
 

8.1 Smart-Mail.de finanziert den FreeMail-Dienst hauptsächlich durch Werbung in
allen gängigen, sich auf dem Markt befindlichen Werbeformen. Smart-Mail.de ist es möglich, dem Nutzer in
unregelmäßigen Abständen per E-Mail z.B. Newslettern zu senden, die unter anderem auf Angebote von
Geschäftspartnern oder anderen eigenen Angeboten von Smart-Mail.de hinweisen. Mit Ausfüllen und Absenden des Anmeldeformulars
stimmt der Nutzer diesen AGB`s und der Zusendung von Newsletter mittels o.g. Medien ausdrücklich zu.
 

§ 9. Lizenzvereinbarungen
 

9.1 Rechtsinhaber der vertragsgegenständlichen
Programme (z.B. Smart-Mail.de - Mailchecker) ist Smart-Mail.de oder einer der Geschäftspartner, der sie zum Weitervertrieb der
Programme ermächtigt hat.
 

9.2 Der Nutzer erhält von Smart-Mail.de ein nicht
übertragbares und nicht ausschließliches Recht zur Nutzung der Programme (Lizenz). Wenn der Nutzer von Smart-Mail.de für
Mehrfachlizenzen des Programms autorisiert wird, so gelten die nachfolgenden Nutzungsbedingungen für jede einzelne dieser
Lizenzen. Der Begriff "Programm" umfasst das originale Programm und alle Vervielfältigungen (Kopien) desselben,
einschließlich von Teilen des Programms, die mit anderen Programmen verbunden werden. Ein Programm besteht aus
maschinenlesbaren Anweisungen, audiovisuellen Inhalten und den zugehörigen Lizenzmaterialien.
 

9.3 Nutzung der von Smart-Mail.de angebotenen Programme
 

9.3.1 Der Nutzer verpflichtet sich
sicherzustellen, dass jeder, der das Programm nutzt, dies nur im Rahmen dieser Lizenzvereinbarung durchführt und diese
Lizenzvereinbarung einhält.
 

9.3.2 Der Nutzer darf das Programm gleichzeitig
nur auf einem Rechner nutzen. Eine "Nutzung" des Programms liegt vor, wenn sich das Programm im Hauptspeicher oder auf einem
Speichermedium eines Computers befindet. Ein Programm, das lediglich zum Zwecke der Programmverteilung auf einem
Netzwerkserver installiert ist, gilt als nicht genutzt.
 

9.3.3 Der Nutzer darf Datensicherung nach den
Regeln der Technik betreiben und hierfür die notwendigen Sicherungskopien der Programme erstellen. Sofern das Handbuch auf
Datenträger vorliegt, darf es auf Papier ausgedruckt werden. Der Nutzer darf Urheberrechtsvermerke von Smart-Mail.de nicht
verändern oder entfernen.
 

9.3.4 Der Nutzer ist nicht berechtigt, das
Programm in anderer Weise als hierin beschrieben zu nutzen, zu kopieren, zu bearbeiten oder zu übertragen; das Programm in
eine andere Ausdrucksform umzuwandeln (reverse-assemble, reverse-compile) oder in anderer Weise zu übersetzen, sofern eine
solche Umwandlung nicht durch ausdrückliche gesetzliche Regelungen unabdingbar vorgesehen ist das Programm zu vermieten, zu
verleasen oder Unterlizenzen an dem Programm zu erteilen.
 

§ 10. Preise und Zahlung
 

10.1 Smart-Mail.de bietet im Rahmen seiner
Dienstleistung kostenlose (FreeMail), sowie auch kostenpflichtige Dienste (Premium) an.
 

10.2 Der Standard-Emailaccount (FreeMail) ist
kostenlos. Kostenpflichtige (Premium-)Dienste (z.B. Premium-Pakete, SMS etc.) sind auf den Seiten von Smart-Mail.de explizit
gekennzeichnet.
 

10.3 Smart-Mail.de ist berechtigt, die Preise
jederzeit nach schriftlicher Vorankündigung mit einer Frist von 2 Wochen zu erhöhen. Der geänderte Preis gilt, wenn der
Nutzer nicht innerhalb von sechs Wochen dem geänderten Preis widerspricht. Das Vertragsverhältnis wird dann zu den
geänderten Konditionen/Preisen fortgesetzt. Widerspricht der Nutzer rechtzeitig, haben beide Parteien das Recht, den Vertrag
mit einer Frist von einem Monat zum Monatsende zu kündigen. Soweit nicht ausdrücklich anders vereinbart, sind die Preise
Festpreise. Davon ausgenommen sind Angebote von Drittanbietern.
 

10.3 Im Verzugsfall ist Smart-Mail.de berechtigt,
gegenüber Verbrauchern Zinsen in Höhe von 5% über dem jeweiligen Basiszinssatz und gegenüber Unternehmern in Höhe von 8%
über dem jeweiligen Basiszinssatz zu verlangen. Gegenüber Unternehmern behält sich Smart-Mail.de vor, einen höheren
Verzugsschaden nachzuweisen und geltend zu machen. Smart-Mail.de ist im Verzugsfall weiter berechtigt, die Leistungen
einzustellen, überdies, den Account des Nutzers sofort zu sperren; der Nutzer bleibt auch für die Zeit der Sperrungen zur
Zahlung des vereinbarten Entgelts verpflichtet.
 

10.4 Mit Forderungen von Smart-Mail.de kann der
Nutzer nur mit unwidersprochenen oder rechtskräftig festgestellten Gegenansprüchen aufrechnen. Der Nutzer kann ein
Zurückbehaltungsrecht nur ausüben, wenn sein Gegenanspruch auf demselben Vertragsverhältnis beruht. Die Abtretung von
Ansprüchen des Nutzers gegen Smart-Mail.de an Dritte ist ausgeschlossen.
 

10.5 Bei Zahlung der Entgelte durch
Lastschrifteinzug berechnet Smart-Mail.de 9,80 Euro pro Rücklastschrift, wenn der Nutzer die Rücklastschrift zu vertreten hat,
es sei denn der Nutzer weist nach, dass ein Schaden überhaupt nicht oder in wesentlich geringerer Höhe entstanden ist.
 

§ 11. Gewährleistung
 

11.1 Der Nutzer hat eventuell auftretende Mängel
stets aussagekräftig zu dokumentieren, insbesondere unter Protokollierung angezeigter Fehlermeldungen schriftlich zu melden.
Er hat eine Problemanalyse und Fehlerbeseitigung nach dem Bedienerhandbuch bzw. der Onlinehilfe durchzuführen. Der Nutzer
hat Smart-Mail.de bei einer möglichen Mangelbeseitigung nach Kräften zu unterstützen.
 

11.2 Der Nutzer hat vor einer Fehlerbeseitigung,
insbesondere vor einem Maschinenaustausch, Programme, Daten und Datenträger vollständig zu sichern, erforderlichenfalls zu
entfernen.
 

11.3 Von der Gewährleistung ausgeschlossen sind
grundsätzlich solche Fehler, die durch äußere Einflüsse, Bedienungsfehler oder nicht von Smart-Mail.de durchgeführte Änderungen,
Ergänzungen, Ein- oder Ausbauten, Reparaturversuche oder sonstige Manipulationen entstehen. Der Ersatz von verbrauchtem
Erstausstattungszubehör (Schreib- und Druckelemente, Farbträger etc.) ist nicht Bestandteil der Gewährleistung.
 

11.4 Die Gewährleistungsfrist beträgt für
Unternehmer ein Jahr und für Verbraucher zwei Jahre ab Ablieferung der Ware. Garantien im Rechtssinne werden von Smart-Mail.de
nicht übernommen. Herstellergarantien bleiben hiervon unberührt.
 

§ 12. Rechte Dritter
 

12.1 Smart-Mail.de wird den Nutzer dann gegen alle
Ansprüche verteidigen, die aus einer Verletzung eines gewerblichen Schutzrechts oder Urheberrechts durch Smart-Mail.de in der
Bundesrepublik Deutschland hergeleitet werden, und dem Nutzer gerichtlich auferlegte Kosten und Schadensersatzbeträge
übernehmen, wenn der Nutzer Smart-Mail.de von solchen Ansprüchen unverzüglich schriftlich benachrichtigt hat und Smart-Mail.de alle
technischen und rechtlichen Abwehrmaßnahmen und Vergleichsverhandlungen vorbehalten bleiben. Vorgenannte Verpflichtungen von
Smart-Mail.de entfallen, wenn Ansprüche Dritter darauf beruhen, dass Hardware oder Programme geändert wurden oder zusammen mit
nicht von Smart-Mail.de gelieferter Hardware oder Programmen genutzt werden.
 

12.2 Werden von Dritten gegenüber Smart-Mail.de
Ansprüche wegen tatsächlicher oder behaupteter Rechtsverletzung geltend gemacht, ist Smart-Mail.de berechtigt, die Domain des
Nutzers unverzüglich in die Pflege des Registrats zu stellen und die Präsenzen des Nutzers zu sperren.
 

§ 13. Haftung
 

13.1 Smart-Mail.de haftet für Schäden, die auf
vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Vertragsverletzungen beruhen sowie für Schäden, die sich aus leicht fahrlässigen
Verletzungen wesentlicher Vertragspflichten ergeben. Im letzteren Fall ist die Haftung von Smart-Mail.de begrenzt auf den bei
Vertragsschluss typischerweise vorhersehbaren Schaden. Bei leicht fahrlässiger Verletzung unwesentlicher Vertragspflichten
haftet Smart-Mail.de gegenüber Unternehmern nicht. Der Einwand des Mitverschuldens des Nutzers bleibt Smart-Mail.de unbenommen. Die
gesetzliche Haftung von Smart-Mail.de bei Personenschäden und nach dem Produkthaftungsgesetz sowie im Anwendungsbereich des §7
Abs. 2 TKV bleibt unberührt. Smart-Mail.de haftet für Beratung nur, soweit die Fragestellung den Inhalt des Angebots betroffen
hat. Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten auch bei Pflichtverletzungen der gesetzlichen Vertreter oder
Erfüllungsgehilfen von Smart-Mail.de.
 

13.2 Smart-Mail.de distanziert sich ausdrücklich von
den Inhalten sämtlicher Seiten, auf die direkte oder indirekte Verweise (sog. "Links") aus dem Angebot von Smart-Mail.de
bestehen. Smart-Mail.de übernimmt für diese Inhalte und Seiten keinerlei Haftung. Für die Inhalte dieser Seiten sind die
Anbieter der jeweiligen Seiten selbst verantwortlich.
 

§ 14. Datenschutz
 

14.1 Persönliche Daten
 
Um unsere Dienste und Dienstleistungen kundenorientiert und sachgemäß
anbieten und erbringen zu können, sind wir, wie viele andere Unternehmen auch, darauf angewiesen, Daten unserer Kunden
erheben, verarbeiten und nutzen zu dürfen. Nutzungsdaten werden entsprechend den gesetzlichen Bestimmungen nur insoweit
erfasst, als dies für den reibungslosen Ablauf unserer Dienste erforderlich ist.
Die für die Registrierung benötigten Daten sind im Anmeldeformular mit einem
* gekennzeichnet. Sofern der Nutzer unseren SMS-Service nutzen möchten, benötigen wir weiter die Handynummer des Nutzers.
Zum Schutz vor Missbrauch unserer Dienste sind diese Daten zwingend notwendig. Mit der Anmeldung garantiert der Nutzer, dass
die gemachten Angaben vollständig und wahrheitsgemäß sind.
 
Personenbezogenen Daten des Nutzers werden von Smart-Mail.de während des
Vertragsverhältnisses ohne weitere ausdrückliche Einwilligung nur zu Zwecken der
Vertragsabwicklung, einschließlich der Abrechnung erhoben, verarbeitet und
genutzt. Die Datenerhebung, -nutzung, und -verarbeitung erfolgt elektronisch. Akzeptiert der Nutzer Werbung von
Drittanbietern und Partnern von Smart-Mail.de, werden Personenbezogene Daten an diese elektronisch übermittelt. Der Nutzer hat
jederzeit die Möglichkeit, Werbung von Drittanbietern abzulehnen. Dies geschieht durch direkte Kommunikation des Nutzers mit
dem jeweiligen Anbieter (z.B. per Mail o.ä.).
 

14.2 Der Nutzer wird darauf hingewiesen, dass
Smart-Mail.de zur Erkennung, Eingrenzung und Beseitigung von Störungen und Fehlern an den Telekommunikationsanlagen berechtigt
ist, die Bestands- und Verbindungsdaten des Nutzers zu erheben, zu verarbeiten und zu nutzen, sofern dies im Einzelfall
erforderlich ist. Bei Vorliegen der entsprechenden Voraussetzungen darf Smart-Mail.de die Bestands- und Verbindungsdaten
erheben, verarbeiten und nutzen, die zum Aufdecken sowie unterbinden von Leistungserschleichungen und sonstigen
rechtswidrigen Inanspruchnahmen der Telekommunikationsnetze und -dienste erforderlich sind. Nach Maßgabe der hierfür
geltenden Bestimmung erteilt Smart-Mail.de Auskunft an Strafverfolgungsbehörden und Gerichte zum Zwecke der Strafverfolgung.
 

14.3 Für Zwecke der Werbung, der Marktforschung
und der bedarfsgerechten Gestaltung seiner Dienste erstellt Smart-Mail.de Nutzungsprofile unter der Verwendung von Pseudonymen.
Der Nutzer hat das Recht, dieser Verarbeitung und Nutzung seiner Daten jederzeit zu widersprechen. Smart-Mail.de wird dem Nutzer
auf Verlangen unentgeltlich und unverzüglich Auskunft über die zu seiner Person oder zu seinem Pseudonym gespeicherten Daten
erteilen. Die Auskunft kann auf Verlangen des Nutzers auch elektronisch erteilt werden.
 

14.4 Smart-Mail.de darf die Abrechnungsdaten des
Nutzers an andere Diensteanbieter und Dritte übermitteln, soweit dies zur Ermittlung des Entgelts und zur Abrechnung mit dem
Nutzer erforderlich ist. Smart-Mail.de ist berechtigt, die Abrechnungsdaten des Nutzers an den mit dem Einzug des Entgelts
beauftragten Dritten zu übermitteln, soweit es zu diesem Zweck erforderlich ist. Im Übrigen wird Smart-Mail.de weder die Daten
des Nutzers, noch den Inhalt privater Nachrichten des Nutzers ohne dessen Einverständnis an Dritte weiterleiten.
 

14.5 Smart-Mail.de weist den Nutzer ausdrücklich
darauf hin, dass der Datenschutz und die Datensicherheit für Datenübertragungen in offenen Netzen wie dem Internet nach dem
derzeitigen Stand der Technik nicht gewährleistet werden kann. Der Nutzer weiß, dass der Provider das auf den Webserver
gespeicherte Seitenangebot und unter Umständen auch weitere dort abgelegte Daten des Nutzers aus technischer Sicht jederzeit
einsehen kann. Auch andere Teilnehmer am Internet sind unter Umständen technisch in der Lage, unbefugt in die Netzsicherheit
einzugreifen und den Nachrichtenverkehr zu kontrollieren. Für die Sicherheit und Sicherung der von ihm ins Internet
übermittelten und auf Webservern gespeicherten Daten trägt der Nutzer vollumfänglich selbst Sorge.
 

14.6 Passwortanforderung / Änderung der persönlichen Daten
 
Falls der Nutzer seine Zugangsdaten verloren haben sollte, kann er die
"Passwort vergessen?" - Funktion kostenlos nutzen. Hierbei werden dem Nutzer die Zugangsdaten per Mail an seine alternative Mailadresse oder an die hinterlegte Handynummer gesendet.
 
Alternativ können Sie Ihre Zugangsdaten auch wie folgt anfordern:
 
Senden Sie uns bitte eine gültige Ausweiskopie (Personalausweis oder
Reisepass) und Ihre Daten mit denen Sie sich angemeldet haben (Benutzernamen, Adresse, Vor- und Nachname, evtl. Handynummer)
an die im Impressum hinterlegten Daten.
 
Für die Bearbeitung erheben wir eine Gebühr in Höhe von 5,00 EUR. Bitte
überweisen Sie die Gebühr auf das bekannte Konto, als Verwendungszweck geben Sie bitte Ihren Benutzernamen an.
 
Nach Eingang der Bearbeitungsgebühr und der persönlichen Daten übersenden
wir Ihnen Ihre Zugangsdaten per Briefpost.
Dies gilt ebenfalls für Änderungen der Benutzerdaten, sofern diese bei der
Anmeldung nicht korrekt angegeben wurden.
 
Wird eine Änderung der Benutzerdaten aufgrund Wohnortwechsels fällig,
so ändern Sie diese Daten bitte im Kundenbereich.
 

14.7 Löschung des Accounts durch den Nutzer 
Der Nutzer kann den Account jederzeit in seinem Menü zur Löschung freigeben.
Sämtliche Nutzungsdaten werden nach einer Frist von 14 Tagen endgültig aus der Datenbank gelöscht.
 

14.8 Cookies 
Cookies sind Textdateien, die bei dem Besuch auf einer Internetseite auf dem Computer des Benutzers gespeichert werden.
Smart-Mail verwendet Cookies, um das Angebot nutzerfreundlich, effektiver und sicherer zu machen. Dank dieser Dateien ist es beispielsweise möglich,
dass Sie speziell auf Ihre Interessen abgestimmte Informationen auf der Seite angezeigt bekommen. Der ausschließliche Zweck besteht also darin,
unser Angebot Ihren Kundenwünschen bestmöglich anzupassen und Ihnen das Surfen bei uns so komfortabel wie möglich zu gestalten und die Navigation zu erleichtern.
 

§ 15. Kündigung, Kündigungsfristen
 

15.1 Sofern nicht ausdrücklich anders
vereinbart, können Verträge von beiden Parteien mit einer Frist von 2 Wochen gekündigt werden. Die Kündigung bedarf der
Schriftform; das Recht zur fristlosen Kündigung bleibt unberührt.
 

15.2 Smart-Mail.de ist insbesondere zur fristlosen
Kündigung berechtigt, wenn
<UL>
<LI> der Nutzer seinen bei Vertragsschluss angegebenen Wohnsitz
ändert und er Smart-Mail.de nicht innerhalb von 14 Tagen unaufgefordert seine neue Anschrift mitteilt. Als Anschrift gilt nicht
die Mitteilung eines Postfaches oder "postlagernd".
<LI> der Nutzer mit der Zahlung der Entgelte mit einem Betrag in
Höhe von mindestens zwei monatlichen Grundentgelten in Verzug gerät.
<LI> der Nutzer schuldhaft gegen die Vergabebedingungen oder die
Vergaberichtlinien verstößt.
<LI> die Internet-Seiten, der E-Mail-Verkehr des Nutzers, die vom
Nutzer reservierten und/oder genutzten Domain-Namen und/oder die E-Mail-Adresse des Nutzers gegen gesetzliche
Verbote/Gebote, die guten Sitten und/oder Rechte Dritter verstößt. Die Kündigung erfolgt nach vorheriger Abmahnung durch
Smart-Mail.de, es sei denn, Smart-Mail.de ist ein Festhalten am Vertrag nicht zumutbar.
</UL>

15.3 Im Falle einer von Smart-Mail.de
ausgesprochenen fristlosen Kündigung ist Smart-Mail.de berechtigt, einen Betrag in Höhe von 75%(Proz.) der Summe aller
monatlichen Grundentgelte, die der Nutzer bei zeitgleicher fristgerechter Kündigung während der Vertragslaufzeit hätte
entrichten müssen, zu verlangen. Das Recht des Nutzers, einen geringeren Schaden nachzuweisen, bleibt unberührt.
 

15.4 Bei einer Kündigung aus wichtigem Grund ist
Smart-Mail.de berechtigt, die Seiten und/oder Accounts des Nutzers zu sperren.
 

15.5 Ungeachtet und unbeschadet einer Kündigung
ist Smart-Mail.de berechtigt, den Zugang zum Account des Nutzers zu sperren, wenn der Nutzer den Account länger als 365 Tage
nicht durch ein Login genutzt hat.
 

15.6. Der Nutzer kann den Nutzungsvertrag
fristlos kündigen indem er sich mit seinem Usernamen und Passwort auf Smart-Mail.de einloggt und den Account kündigt. Mit der
Kündigung verfällt jeder Anspruch seitens des Nutzers auf bereits eingezahlte Beträge, Kontoaufladungen, Credits.
 
§ 16 Post- und Fernmeldegeheimnis 
Smart-Mail.de betrachtet die übermittelten Nachrichten (SMS und E-Mail etc.) als
private Korrespondenz zwischen Absender und Empfänger. Smart-Mail.de wird den Inhalt der privaten Korrespondenz grundsätzlich
nicht öffentlich anzeigen, bearbeiten oder an Dritte weiterleiten.
Smart-Mail.de ist jedoch zur Weitergabe der Daten berechtigt:
<UL>
<LI> wenn es gesetzliche Bestimmungen erfordern und Smart-Mail.de diesen
nachkommen muss.
<LI> um den Erforderungen von Gerichtsverfahren zu entsprechen
<LI> um zu beweisen, das der Inhalt einer Nachricht gegen die Rechte
Dritter verstößt
<LI> um die Rechte oder das Eigentum von Smart-Mail.de oder anderer zu
schützen
</UL>
Um den Versand der Nachrichten zu ermöglichen ist Smart-Mail.de berechtigt, die
zu übertragenden Nachrichten technisch so zu verarbeiten, das sie die technischen Erfordernisse der Verbindungsnetze
erfüllen.
 
Smart-Mail.de ist berechtigt jede Nachricht (bei FreeMail) mit einem Werbezusatz zu versehen,
z.B. "SMS by Smart-Mail.de - oder gesendet mit http://www.smart-mail.de". Die angegebenen Texte sind nur Beispiele und werden
den Marktanforderungen jeweils angepasst.
 
§ 17. Schlussbestimmungen
 
Für die von Smart-Mail.de auf der Grundlage dieser Allgemeinen
Geschäftsbedingungen abgeschlossenen Verträge und für aus ihnen folgende Ansprüche gleich welcher Art gilt ausschließlich
das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss der Bestimmungen zum einheitlichen UN-Kaufrecht über den Kauf
beweglicher Sachen und unter Ausschluss des deutschen internationalen Privatrechts.
 
Sollten Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen und/oder des
Vertrages unwirksam sein oder werden, so berührt dies die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht.
 
Allgemeine Geschäftsbedingungen Smart-Mail.de, Görlitz. Stand 05/2018
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