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Dienstag, 27. Juni 2017
 

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AGB

Allgemeine Gesch├Ąfts- und Nutzungsbedingungen von Smart-Mail.de

┬ž 1. Mit der Anmeldung und/oder dem Klick auf "Akzeptieren" erkennen Sie unsere AGB an und verpflichten sich, diese einzuhalten.

Smart-Mail.de erbringt alle Lieferungen und Leistungen ausschlie├člich auf Grundlage dieser Gesch├Ąftsbedingungen.

1.1
Smart-mail.de ist berechtigt, diese Allgemeinen Gesch├Ąftsbedingungen ohne Ank├╝ndigungsfrist zu ├Ąndern oder zu erg├Ąnzen. Die Ank├╝ndigung erfolgt ausschlie├člich durch Ver├Âffentlichung im Internet auf den Seiten von Smart-Mail.de (http://www.smart-mail.de). Widerspricht der Nutzer den ge├Ąnderten oder erg├Ąnzten Bedingungen nicht innerhalb von 4 Wochen nach deren Ver├Âffentlichung im Internet, so werden die ge├Ąnderten oder erg├Ąnzenden Bedingungen wirksam. Widerspricht der Nutzer fristgem├Ą├č, so ist Smart-Mail.de berechtigt, den Vertrag zu dem Zeitpunkt zu k├╝ndigen, an dem die ge├Ąnderten oder erg├Ąnzenden Gesch├Ąftsbedingungen in Kraft treten sollen. Abweichende, entgegenstehende oder erg├Ąnzende Allgemeine Gesch├Ąftsbedingungen werden, selbst bei Kenntnis, nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, Smart-Mail.de hat ihrer Geltung ausdr├╝cklich schriftlich zugestimmt.

┬ž 2. Vertragsangebot, Vertragsabschluss

2.1
Der Vertrag kommt mit Annahme des Nutzersantrags durch Smart-Mail.de oder mit der ersten Erf├╝llungshandlung von Smart-Mail.de zustande. Dies geschieht direkt nach der Registrierung bzw. nach Zahlungseingang bei Premium-Accounts.

2.2
Der Nutzer sichert zu, dass die von ihm im Rahmen des Vertragsangebots oder des Vertragsabschlusses gemachten Angaben ├╝ber seine Person und sonstige vertragsrelevante Umst├Ąnde vollst├Ąndig und richtig sind. Der Nutzer verpflichtet sich, Smart-Mail.de jeweils unverz├╝glich ├╝ber ├änderungen der Daten zu unterrichten; auf entsprechende Anfrage von Smart-Mail.de hat der Nutzer die Daten zu best├Ątigen. Bei Versto├č ist Smart-Mail.de berechtigt, die vertraglichen Leistungen sofort zu sperren. Bei der Anmeldung hat der Nutzer eine ladungsf├Ąhige Anschrift anzugeben. Ist dies nicht oder nur unzureichend der Fall, beh├Ąlt sich Smart-Mail.de vor, den Account des Nutzers ohne Angabe von weiteren Gr├╝nden zu l├Âschen.

┬ž 3. Widerrufsrecht nach Fernabsatzgesetz

3.1
Der Verbraucher hat das Recht zum Widerruf seiner auf den Abschlu├č des Vertrages gerichteten Willenserkl├Ąrung. Die Widerrufsfrist betr├Ągt zwei Wochen und beginnt nicht vor Erhalt dieser Belehrung und Erf├╝llung der Informationspflichten gem├Ą├č ┬ž 312 c Abs. 2 BGB; bei der Lieferung von Waren beginnt die Frist nicht vor dem Tag des Eingangs der Waren beim Empf├Ąnger, bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor dem Tag des Eingangs der ersten Teillieferung. Zur Fristwahrung gen├╝gt die rechtzeitige Absendung der Widerrufserkl├Ąrung. Die Erkl├Ąrung bedarf keiner Begr├╝ndung und ist in Textform gegen├╝ber Smart-Mail.de zu erkl├Ąren. Der Textform gen├╝gt ein Fax, eine Email oder Brief unter Angabe des Nutzernamens sowie einer eigenh├Ąndigen Unterschrift. Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zur├╝ckzugew├Ąhren und gegebenenfalls gezogene Nutzungen herauszugeben.

┬ž 4. Nutzungsregeln, Inhalte, E-Maildienst und Datenverkehr

4.1
Pro Nutzer (= ladungsf├Ąhige Postadresse) ist ein (1) Account zul├Ąssig. Weitere E-Mailadressen k├Ânnen im internen Bereich angelegt werden. Die Anzahl der max. zul├Ąssigen Aliasadressen wird auf den Seiten von Smart-Mail.de bekannt gegeben.

4.2
Der Nutzer darf mit Form, Inhalt oder verfolgtem Zweck seiner Internet-Seiten (Webdisk) nicht gegen gesetzliche Verbote, die guten Sitten und Rechte Dritter (Namens-, Urheber-, Datenschutzrechte usw.) versto├čen. Insbesondere verpflichtet sich der Nutzer, im Rahmen seiner Pr├Ąsenz keine pornografischen, gewaltverherrlichenden oder volksverhetzenden Inhalte darzustellen, nicht zu Straftaten aufzurufen oder Anleitungen hierf├╝r darzustellen und keine Leistungen anzubieten oder anbieten zu lassen, die pornografische und/oder erotische Inhalte (z.B. Nacktbilder, Peepshows etc.) zum Gegenstand haben. Gleiches gilt f├╝r die Versendung von E-Mails bzw. SMS.

4.3
Der Nutzer darf keine Daten versenden oder auf einem Datentr├Ąger von Smart-Mail.de speichern, die nach ihrer Art oder Beschaffenheit (z.B. Viren und Trojaner), Gr├Â├če oder Vervielf├Ąltigung (z.B. Spamming) geeignet sind, den Bestand oder Betrieb des Rechenzentrums oder Datennetzes von Smart-Mail.de zu gef├Ąhrden.

4.4
F├╝r jeden Fall der schuldhaften Zuwiderhandlung gegen vorstehende Verpflichtung unter Ber├╝cksichtigung des Rechtsinstitutes des Fortsetzungszusammenhangs verspricht der Nutzer die Zahlung einer Vertragsstrafe in H├Âhe von EUR 15.000,00 (in Worten: f├╝nfzehntausend Euro). Die Geltendmachung eines weiteren Schadensersatzes durch Smart-Mail.de ist dadurch nicht ausgeschlossen.

4.5
Erlangt Smart-Mail.de Kenntnis davon, dass der E-Mail-, SMS- oder Fax-Verkehr des Nutzers mit Form, Inhalt oder verfolgtem Zweck gegen gesetzliche Verbote/Gebote, Rechte Dritter oder die guten Sitten versto├čen, ist Smart-Mail.de berechtigt, die rechtswidrigen Informationen zu entfernen oder den Zugang zu diesen zu sperren.

4.6
Smart-Mail.de ├╝bernimmt keine Gew├Ąhr f├╝r die Weiterleitung von E-Mails, SMS oder sonstigen Nachrichten an den Empf├Ąnger, ebensowenig f├╝r die richtige Wiedergabe der Internet-Seiten des Nutzers in der Internet-Pr├Ąsenz, es sei denn, Smart-Mail.de kann Vorsatz oder grobe Fahrl├Ąssigkeit zur Last gelegt werden.

4.7
Sofern das Datentransfervolumen (Traffic) oder das Datenspeichervolumen die f├╝r den jeweiligen Monat tariflich vorgesehene H├Âchstmenge ├╝bersteigt, ist kein weiterer Datentransfer m├Âglich (Webdisk).

4.8
SMS-Versand: Der Nutzer hat keinen Anspruch auf st├Ąndige Verf├╝gbarkeit des Dienstes. Aufgrund technischer Gegebenheiten kann es vorkommen, da├č dem Nutzer gen├╝gend Credits (=Einzel-SMS) angezeigt werden, ein Versand zu diesem Zeitpunkt dennoch nicht m├Âglich ist. ├ťbrige Credits aus dem vorherigen bzw. laufenden Monat werden nicht mit in den n├Ąchsten Monat ├╝bernommen und auch nicht angerechnet.

4.9
Premiumaccounts

Der Nutzer entrichtet f├╝r die Nutzung des Dienstes Geb├╝hren nach den jeweils aktuellen und online ersichtlichen Preisen. Die Bezahlung erfolgt i.d.R. durch Aufladen des Nutzerkontos per Lastschrift, ├ťberweisung oder PayPal und richtet sich nach dem angebotenen Paymentsystem auf Smart-Mail.de

┬ž 5. Obliegenheiten/Pflichten des Nutzers

5.1
Der Nutzer hat f├╝r ihn ├╝ber das Internet eingehende Nachrichten in angemessenen Abst├Ąnden abzurufen und auf eigenen Rechnern zu speichern. Smart-Mail.de wird die f├╝r den Nutzer eingegangenen pers├Ânlichen Nachrichten nach der tariflich vorgesehenen Speicherfrist ohne R├╝ckfrage l├Âschen. Sollte der Nutzer seinen Smart-Mail.de - Account l├Ąnger als 365 Tage nicht mehr durch Abruf von Mails (oder Weiterleitung) nutzen, ist Smart-Mail.de berechtigt, die E-Mailadressen ("Aliase") des Nutzers freizugeben und anderen Nutzern zur Verf├╝gung zu stellen. Ferner wird der Account des Nutzers automatisch und ohne nochmalige Aufforderung gel├Âscht. Weiterhin ist es erforderlich, dass Sie sich im Freemail-Konto mindestens 1x alle 90 Tage einloggen, damit Ihr Account f├╝r POP3/SMTP aktiviert bleibt. Loggen Sie sich nicht mindestens 1x innerhalb von 90 Tagen im Webmail ein, wird POP3 sowie SMTP deaktiviert und erst wieder reaktiviert, wenn ein Login im Webmail erfolgt ist.

5.2
Die vom Nutzer reservierten E-Mail-Adressen d├╝rfen mit Form, Inhalt und Zweck nicht gegen gesetzliche Verbote/Gebote, Rechte Dritter oder die guten Sitten versto├čen. Erlangt Smart-Mail.de Kenntnis von einem Versto├č, so ist Smart-Mail.de berechtigt, die E-Mail-Adresse(n) zu sperren und/oder wieder f├╝r den allgemeinen Gebrauch freizugeben.

5.3
Der Nutzer verpflichtet sich, von Smart-Mail.de zum Zwecke des Zugangs zu deren Diensten erhaltene Passw├Ârter streng geheim zu halten und Smart-Mail.de unverz├╝glich zu informieren, sobald er davon Kenntnis erlangt, dass unbefugten Dritten das Passwort bekannt ist. Sollten infolge Verschuldens des Nutzers Dritte durch Gebrauch der Passw├Ârter Leistungen von Smart-Mail.de nutzen, haftet der Nutzer gegen├╝ber Smart-Mail.de auf Nutzungsentgelt und Schadensersatz.

5.4
Der Nutzer wird darauf hingewiesen, dass es ihm obliegt, in regelm├Ą├čigen Abst├Ąnden, mindestens einmal t├Ąglich, eine Datensicherung durchzuf├╝hren, wobei Daten, die auf den Servern von Smart-Mail.de abgelegt sind, nicht auf diesen sicherungsgespeichert werden d├╝rfen. Der Nutzer hat eine vollst├Ąndige Datensicherung insbesondere vor jedem Beginn von Arbeiten am Computersystem oder vor der Installation von Hardware durchzuf├╝hren. Der Nutzer testet im ├ťbrigen gr├╝ndlich jedes Programm auf Mangelfreiheit und Verwendbarkeit in seiner konkreten Situation, bevor er mit der operativen Nutzung des Programms beginnt. Dies gilt auch f├╝r Programme, die er im Rahmen der Gew├Ąhrleistung und der Pflege von Smart-Mail.de erh├Ąlt.

5.5
Zur Nutzung des SMS-Dienstes ist es notwendig, da├č die angegebene Handynummer seine eigene ist und auf seinen Namen bei der Telefongesellschaft registriert ist. Dies wird durch einen Freischaltcode (PIN) ├╝berpr├╝ft, welcher Ihnen per SMS an die angegebene Handynummer zugesender wird. Nach der Best├Ątigung kann die freigeschaltene Handynummer f├╝r den SMS-Versand als Absender genutzt werden. Die Angabe einer Handynummer, die nicht pers├Ânlich auf den Nutzer registriert ist, wird strafrechtlich verfolgt, der Account bei Bekanntwerden umgehend gesperrt.

┬ž 6. Ende des Nutzungsrechts

6.1
Soweit dem Nutzers von Smart-Mail.de ein zeitlich beschr├Ąnktes Nutzungsrecht einger├Ąumt worden ist oder das Nutzungsrecht aufgrund K├╝ndigung endet, gilt:

Zum Ende des Nutzungsrechts gibt der Nutzer alle Datentr├Ąger mit Programmen (z.B. Smart-Mail.de - Mailchecker), eventuelle Kopien sowie alle schriftlichen Dokumentationen und Werbehilfen an Smart-Mail.de zur├╝ck. Der Nutzer l├Âscht alle gespeicherten Programme, soweit er nicht gesetzlich zur l├Ąngeren Aufbewahrung verpflichtet ist, von seinen Computersystemen. Die ├╝brigen vertraglichen Pflichten des Nutzers gegen├╝ber Smart-Mail.de bestehen ├╝ber eine eventuelle K├╝ndigung oder eine Beendigung des Vertrages fort.

6.2
Erlangt Smart-Mail.de Kenntnis von einem Versto├č gegen diese AGB, so ist Smart-Mail.de berechtigt, den Account des Nutzers zu sperren und/oder wieder f├╝r den allgemeinen Gebrauch freizugeben.

┬ž 7. Lieferung, Leistungen

Smart-Mail.de gew├Ąhrleistet keine 100%-ige Erreichbarkeit seiner Server. Im Jahresmittel wird jedoch eine Erreichbarkeit von ca. 99% angenommen. Hiervon ausgenommen sind Zeiten, in denen der Server auf Grund von technischen oder sonstigen Problemen, die nicht im Einflussbereich von Smart-Mail.de liegen (h├Âhere Gewalt, Verschulden Dritter usw.) ├╝ber das Internet nicht zu erreichen ist. Smart-Mail.de kann den Zugang zu den Leistungen beschr├Ąnken, sofern die Sicherheit des Netzbetriebes, die Aufrechterhaltung der Netzintegrit├Ąt, insbesondere die Vermeidung schwerwiegender St├Ârungen des Netzes, der Software oder gespeicherter Daten dies erfordern.

Smart-Mail.de beh├Ąlt sich das Recht vor, die Lieferungen und Leistungen im Rahmen des technischen Fortschritts zu verbessern.

┬ž 8. Werbung

8.1
Smart-Mail.de finanziert den FreeMail-Dienst haupts├Ąchlich durch Werbung in allen g├Ąngigen, sich auf dem Markt befindlichen Werbeformen. Smart-Mail.de ist es m├Âglich, dem Nutzer in unregelm├Ą├čigen Abst├Ąnden per E-Mail z.B. Newslettern zu senden, die unter anderem auf Angebote von Gesch├Ąftspartnern oder anderen eigenen Angeboten von Smart-Mail.de hinweisen. Mit Ausf├╝llen und Absenden des Anmeldeformulars stimmt der Nutzer diesen AGB`s und der Zusendung von Newsletter mittels o.g. Medien ausdr├╝cklich zu.

┬ž 9. Lizenzvereinbarungen

9.1
Rechtsinhaber der vertragsgegenst├Ąndlichen Programme (z.B. Smart-Mail.de - Mailchecker) ist Smart-Mail.de oder einer der Gesch├Ąftspartner, der sie zum Weitervertrieb der Programme erm├Ąchtigt hat.

9.2
Der Nutzer erh├Ąlt von Smart-Mail.de ein nicht ├╝bertragbares und nicht ausschlie├čliches Recht zur Nutzung der Programme (Lizenz). Wenn der Nutzer von Smart-Mail.de f├╝r Mehrfachlizenzen des Programms autorisiert wird, so gelten die nachfolgenden Nutzungsbedingungen f├╝r jede einzelne dieser Lizenzen. Der Begriff "Programm" umfasst das originale Programm und alle Vervielf├Ąltigungen (Kopien) desselben, einschlie├člich von Teilen des Programms, die mit anderen Programmen verbunden werden. Ein Programm besteht aus maschinenlesbaren Anweisungen, audiovisuellen Inhalten und den zugeh├Ârigen Lizenzmaterialien.

9.3
Nutzung der von Smart-Mail.de angebotenen Programme

9.3.1
Der Nutzer verpflichtet sich sicherzustellen, dass jeder, der das Programm nutzt, dies nur im Rahmen dieser Lizenzvereinbarung durchf├╝hrt und diese Lizenzvereinbarung einh├Ąlt.

9.3.2
Der Nutzer darf das Programm gleichzeitig nur auf einem Rechner nutzen. Eine "Nutzung" des Programms liegt vor, wenn sich das Programm im Hauptspeicher oder auf einem Speichermedium eines Computers befindet. Ein Programm, das lediglich zum Zwecke der Programmverteilung auf einem Netzwerkserver installiert ist, gilt als nicht genutzt.

9.3.3
Der Nutzer darf Datensicherung nach den Regeln der Technik betreiben und hierf├╝r die notwendigen Sicherungskopien der Programme erstellen. Sofern das Handbuch auf Datentr├Ąger vorliegt, darf es auf Papier ausgedruckt werden. Der Nutzer darf Urheberrechtsvermerke von Smart-Mail.de nicht ver├Ąndern oder entfernen.

9.3.4
Der Nutzer ist nicht berechtigt, das Programm in anderer Weise als hierin beschrieben zu nutzen, zu kopieren, zu bearbeiten oder zu ├╝bertragen; das Programm in eine andere Ausdrucksform umzuwandeln (reverse-assemble, reverse-compile) oder in anderer Weise zu ├╝bersetzen, sofern eine solche Umwandlung nicht durch ausdr├╝ckliche gesetzliche Regelungen unabdingbar vorgesehen ist das Programm zu vermieten, zu verleasen oder Unterlizenzen an dem Programm zu erteilen.

┬ž 10. Preise und Zahlung

10.1
Smart-Mail.de bietet im Rahmen seiner Dienstleistung kostenlose (FreeMail), sowie auch kostenpflichtige Dienste (Premium) an.

10.2
Der Standard-Emailaccount (FreeMail) ist kostenlos. Kostenpflichtige (Premium-)Dienste (z.B. Premium-Pakete, SMS etc.) sind auf den Seiten von Smart-Mail.de explizit gekennzeichnet.

10.3
Smart-Mail.de ist berechtigt, die Preise jederzeit nach schriftlicher Vorank├╝ndigung mit einer Frist von 2 Wochen zu erh├Âhen. Der ge├Ąnderte Preis gilt, wenn der Nutzer nicht innerhalb von sechs Wochen dem ge├Ąnderten Preis widerspricht. Das Vertragsverh├Ąltnis wird dann zu den ge├Ąnderten Konditionen/Preisen fortgesetzt. Widerspricht der Nutzer rechtzeitig, haben beide Parteien das Recht, den Vertrag mit einer Frist von einem Monat zum Monatsende zu k├╝ndigen. Soweit nicht ausdr├╝cklich anders vereinbart, sind die Preise Festpreise. Davon ausgenommen sind Angebote von Drittanbietern.

10.3
Im Verzugsfall ist Smart-Mail.de berechtigt, gegen├╝ber Verbrauchern Zinsen in H├Âhe von 5% ├╝ber dem jeweiligen Basiszinssatz und gegen├╝ber Unternehmern in H├Âhe von 8% ├╝ber dem jeweiligen Basiszinssatz zu verlangen. Gegen├╝ber Unternehmern beh├Ąlt sich Smart-Mail.de vor, einen h├Âheren Verzugsschaden nachzuweisen und geltend zu machen. Smart-Mail.de ist im Verzugsfall weiter berechtigt, die Leistungen einzustellen, ├╝berdies, den Account des Nutzers sofort zu sperren; der Nutzer bleibt auch f├╝r die Zeit der Sperrungen zur Zahlung des vereinbarten Entgelts verpflichtet.

10.4
Mit Forderungen von Smart-Mail.de kann der Nutzer nur mit unwidersprochenen oder rechtskr├Ąftig festgestellten Gegenanspr├╝chen aufrechnen. Der Nutzer kann ein Zur├╝ckbehaltungsrecht nur aus├╝ben, wenn sein Gegenanspruch auf demselben Vertragsverh├Ąltnis beruht. Die Abtretung von Anspr├╝chen des Nutzers gegen Smart-Mail.de an Dritte ist ausgeschlossen.

10.5
Bei Zahlung der Entgelte durch Lastschrifteinzug berechnet Smart-Mail.de 9,80 Euro pro R├╝cklastschrift, wenn der Nutzer die R├╝cklastschrift zu vertreten hat, es sei denn der Nutzer weist nach, dass ein Schaden ├╝berhaupt nicht oder in wesentlich geringerer H├Âhe entstanden ist.

┬ž 11. Gew├Ąhrleistung

11.1
Der Nutzer hat eventuell auftretende M├Ąngel stets aussagekr├Ąftig zu dokumentieren, insbesondere unter Protokollierung angezeigter Fehlermeldungen schriftlich zu melden. Er hat eine Problemanalyse und Fehlerbeseitigung nach dem Bedienerhandbuch bzw. der Onlinehilfe durchzuf├╝hren. Der Nutzer hat Smart-Mail.de bei einer m├Âglichen Mangelbeseitigung nach Kr├Ąften zu unterst├╝tzen.

11.2
Der Nutzer hat vor einer Fehlerbeseitigung, insbesondere vor einem Maschinenaustausch, Programme, Daten und Datentr├Ąger vollst├Ąndig zu sichern, erforderlichenfalls zu entfernen.

11.3
Von der Gew├Ąhrleistung ausgeschlossen sind grunds├Ątzlich solche Fehler, die durch ├Ąu├čere Einfl├╝sse, Bedienungsfehler oder nicht von Smart-Mail.de durchgef├╝hrte ├änderungen, Erg├Ąnzungen, Ein- oder Ausbauten, Reparaturversuche oder sonstige Manipulationen entstehen. Der Ersatz von verbrauchtem Erstausstattungszubeh├Âr (Schreib- und Druckelemente, Farbtr├Ąger etc.) ist nicht Bestandteil der Gew├Ąhrleistung.

11.4
Die Gew├Ąhrleistungsfrist betr├Ągt f├╝r Unternehmer ein Jahr und f├╝r Verbraucher zwei Jahre ab Ablieferung der Ware. Garantien im Rechtssinne werden von Smart-Mail.de nicht ├╝bernommen. Herstellergarantien bleiben hiervon unber├╝hrt.

┬ž 12. Rechte Dritter

12.1
Smart-Mail.de wird den Nutzer dann gegen alle Anspr├╝che verteidigen, die aus einer Verletzung eines gewerblichen Schutzrechts oder Urheberrechts durch Smart-Mail.de in der Bundesrepublik Deutschland hergeleitet werden, und dem Nutzer gerichtlich auferlegte Kosten und Schadensersatzbetr├Ąge ├╝bernehmen, wenn der Nutzer Smart-Mail.de von solchen Anspr├╝chen unverz├╝glich schriftlich benachrichtigt hat und Smart-Mail.de alle technischen und rechtlichen Abwehrma├čnahmen und Vergleichsverhandlungen vorbehalten bleiben. Vorgenannte Verpflichtungen von Smart-Mail.de entfallen, wenn Anspr├╝che Dritter darauf beruhen, dass Hardware oder Programme ge├Ąndert wurden oder zusammen mit nicht von Smart-Mail.de gelieferter Hardware oder Programmen genutzt werden.

12.2
Werden von Dritten gegen├╝ber Smart-Mail.de Anspr├╝che wegen tats├Ąchlicher oder behaupteter Rechtsverletzung geltend gemacht, ist Smart-Mail.de berechtigt, die Domain des Nutzers unverz├╝glich in die Pflege des Registrats zu stellen und die Pr├Ąsenzen des Nutzers zu sperren.

┬ž 13. Haftung

13.1
Smart-Mail.de haftet f├╝r Sch├Ąden, die auf vors├Ątzlichen oder grob fahrl├Ąssigen Vertragsverletzungen beruhen sowie f├╝r Sch├Ąden, die sich aus leicht fahrl├Ąssigen Verletzungen wesentlicher Vertragspflichten ergeben. Im letzteren Fall ist die Haftung von Smart-Mail.de begrenzt auf den bei Vertragsschluss typischerweise vorhersehbaren Schaden. Bei leicht fahrl├Ąssiger Verletzung unwesentlicher Vertragspflichten haftet Smart-Mail.de gegen├╝ber Unternehmern nicht. Der Einwand des Mitverschuldens des Nutzers bleibt Smart-Mail.de unbenommen. Die gesetzliche Haftung von Smart-Mail.de bei Personensch├Ąden und nach dem Produkthaftungsgesetz sowie im Anwendungsbereich des ┬ž7 Abs. 2 TKV bleibt unber├╝hrt. Smart-Mail.de haftet f├╝r Beratung nur, soweit die Fragestellung den Inhalt des Angebots betroffen hat. Die vorstehenden Haftungsbeschr├Ąnkungen gelten auch bei Pflichtverletzungen der gesetzlichen Vertreter oder Erf├╝llungsgehilfen von Smart-Mail.de.

13.2
Smart-Mail.de distanziert sich ausdr├╝cklich von den Inhalten s├Ąmtlicher Seiten, auf die direkte oder indirekte Verweise (sog. "Links") aus dem Angebot von Smart-Mail.de bestehen. Smart-Mail.de ├╝bernimmt f├╝r diese Inhalte und Seiten keinerlei Haftung. F├╝r die Inhalte dieser Seiten sind die Anbieter der jeweiligen Seiten selbst verantwortlich.

┬ž 14. Datenschutz

14.1 Pers├Ânliche Daten

Um unsere Dienste und Dienstleistungen kundenorientiert und sachgem├Ą├č anbieten und erbringen zu k├Ânnen, sind wir, wie viele andere Unternehmen auch, darauf angewiesen, Daten unserer Kunden erheben, verarbeiten und nutzen zu d├╝rfen. Nutzungsdaten werden entsprechend den gesetzlichen Bestimmungen nur insoweit erfasst, als dies f├╝r den reibungslosen Ablauf unserer Dienste erforderlich ist. Die f├╝r die Registrierung ben├Âtigten Daten sind im Anmeldeformular mit einem * gekennzeichnet. Sofern der Nutzer unseren SMS-Service nutzen m├Âchten, ben├Âtigen wir weiter die Handynummer des Nutzers. Zum Schutz vor Missbrauch unserer Dienste sind diese Daten zwingend notwendig. Mit der Anmeldung garantiert der Nutzer, dass die gemachten Angaben vollst├Ąndig und wahrheitsgem├Ą├č sind.

Personenbezogenen Daten des Nutzers werden von Smart-Mail.de w├Ąhrend des Vertragsverh├Ąltnisses ohne weitere ausdr├╝ckliche Einwilligung nur zu Zwecken der Vertragsabwicklung, einschlie├člich der Abrechnung erhoben, verarbeitet und genutzt. Die Datenerhebung, -nutzung, und -verarbeitung erfolgt elektronisch. Akzeptiert der Nutzer Werbung von Drittanbietern und Partnern von Smart-Mail.de, werden Personenbezogene Daten an diese elektronisch ├╝bermittelt. Der Nutzer hat jederzeit die M├Âglichkeit, Werbung von Drittanbietern abzulehnen. Dies geschieht durch direkte Kommunikation des Nutzers mit dem jeweiligen Anbieter (z.B. per Mail o.├Ą.).

14.2
Der Nutzer wird darauf hingewiesen, dass Smart-Mail.de zur Erkennung, Eingrenzung und Beseitigung von St├Ârungen und Fehlern an den Telekommunikationsanlagen berechtigt ist, die Bestands- und Verbindungsdaten des Nutzers zu erheben, zu verarbeiten und zu nutzen, sofern dies im Einzelfall erforderlich ist. Bei Vorliegen der entsprechenden Voraussetzungen darf Smart-Mail.de die Bestands- und Verbindungsdaten erheben, verarbeiten und nutzen, die zum Aufdecken sowie unterbinden von Leistungserschleichungen und sonstigen rechtswidrigen Inanspruchnahmen der Telekommunikationsnetze und -dienste erforderlich sind. Nach Ma├čgabe der hierf├╝r geltenden Bestimmung erteilt Smart-Mail.de Auskunft an Strafverfolgungsbeh├Ârden und Gerichte zum Zwecke der Strafverfolgung.

14.3
F├╝r Zwecke der Werbung, der Marktforschung und der bedarfsgerechten Gestaltung seiner Dienste erstellt Smart-Mail.de Nutzungsprofile unter der Verwendung von Pseudonymen. Der Nutzer hat das Recht, dieser Verarbeitung und Nutzung seiner Daten jederzeit zu widersprechen. Smart-Mail.de wird dem Nutzer auf Verlangen unentgeltlich und unverz├╝glich Auskunft ├╝ber die zu seiner Person oder zu seinem Pseudonym gespeicherten Daten erteilen. Die Auskunft kann auf Verlangen des Nutzers auch elektronisch erteilt werden.

14.4
Smart-Mail.de darf die Abrechnungsdaten des Nutzers an andere Diensteanbieter und Dritte ├╝bermitteln, soweit dies zur Ermittlung des Entgelts und zur Abrechnung mit dem Nutzer erforderlich ist. Smart-Mail.de ist berechtigt, die Abrechnungsdaten des Nutzers an den mit dem Einzug des Entgelts beauftragten Dritten zu ├╝bermitteln, soweit es zu diesem Zweck erforderlich ist. Im ├ťbrigen wird Smart-Mail.de weder die Daten des Nutzers, noch den Inhalt privater Nachrichten des Nutzers ohne dessen Einverst├Ąndnis an Dritte weiterleiten.

14.5
Smart-Mail.de weist den Nutzer ausdr├╝cklich darauf hin, dass der Datenschutz und die Datensicherheit f├╝r Daten├╝bertragungen in offenen Netzen wie dem Internet nach dem derzeitigen Stand der Technik nicht gew├Ąhrleistet werden kann. Der Nutzer wei├č, dass der Provider das auf den Webserver gespeicherte Seitenangebot und unter Umst├Ąnden auch weitere dort abgelegte Daten des Nutzers aus technischer Sicht jederzeit einsehen kann. Auch andere Teilnehmer am Internet sind unter Umst├Ąnden technisch in der Lage, unbefugt in die Netzsicherheit einzugreifen und den Nachrichtenverkehr zu kontrollieren. F├╝r die Sicherheit und Sicherung der von ihm ins Internet ├╝bermittelten und auf Webservern gespeicherten Daten tr├Ągt der Nutzer vollumf├Ąnglich selbst Sorge.

14.6 Passwortanforderung / ├änderung der pers├Ânlichen Daten

Falls der Nutzer seine Zugangsdaten verloren haben sollte, kann er die "Passwort vergessen?" - Funktion kostenlos nutzen. Hierbei werden dem Nutzer die Zugangsdaten per Mail an seine alternative Mailadresse oder an die hinterlegte Handynummer gesendet.

Alternativ k├Ânnen Sie Ihre Zugangsdaten auch wie folgt anfordern:

Senden Sie uns bitte eine g├╝ltige Ausweiskopie (Personalausweis oder Reisepass) und Ihre Daten mit denen Sie sich angemeldet haben (Benutzernamen, Adresse, Vor- und Nachname, evtl. Handynummer) an die im Impressum hinterlegten Daten.

F├╝r die Bearbeitung erheben wir eine Geb├╝hr in H├Âhe von 5,00 EUR. Bitte ├╝berweisen Sie die Geb├╝hr auf das bekannte Konto, als Verwendungszweck geben Sie bitte Ihren Benutzernamen an.

Nach Eingang der Bearbeitungsgeb├╝hr und der pers├Ânlichen Daten ├╝bersenden wir Ihnen Ihre Zugangsdaten per Briefpost. Dies gilt ebenfalls f├╝r ├änderungen der Benutzerdaten, sofern diese bei der Anmeldung nicht korrekt angegeben wurden.

Wird eine ├änderung der Benutzerdaten aufgrund Wohnortwechsels f├Ąllig, so ├Ąndern Sie diese Daten bitte im Kundenbereich.

14.7 L├Âschung des Accounts durch den Nutzer
Der Nutzer kann den Account jederzeit in seinem Men├╝ zur L├Âschung freigeben. S├Ąmtliche Nutzungsdaten werden nach einer Frist von 14 Tagen endg├╝ltig aus der Datenbank gel├Âscht.

14.8 Cookies und Google Analytics
Cookies sind Textdateien, die bei dem Besuch auf einer Internetseite auf dem Computer des Benutzers gespeichert werden. Smart-Mail verwendet Cookies, um das Angebot nutzerfreundlich, effektiver und sicherer zu machen. Dank dieser Dateien ist es beispielsweise möglich, dass Sie speziell auf Ihre Interessen abgestimmte Informationen auf der Seite angezeigt bekommen. Der ausschließliche Zweck besteht also darin, unser Angebot Ihren Kundenwünschen bestmöglich anzupassen und Ihnen das Surfen bei uns so komfortabel wie möglich zu gestalten und die Navigation zu erleichtern.

Diese Website benutzt Google Analytics, einen Webanalysedienst der Google Inc. ("Google, USA"). Google Analytics verwendet sog. "Cookies", Textdateien, die in Ihrem Browser gespeichert werden. Die durch den Cookie erzeugten Informationen über Ihre Benutzung dieser Website werden in der Regel an einen Server von Google in den USA übertragen und dort gespeichert. Durch Aktivierung der IP-Anonymisierung wird Ihre IP-Adresse von Google innerhalb von Mitgliedstaaten der Europäischen Union oder in anderen Vertragsstaaten des Abkommens über den Europäischen Wirtschaftsraum zuvor gekürzt. Google wird Besucherverhalten auszuwerten, um Reports über die Websiteaktivit&aumol;ten zusammenzustellen und um weitere mit der Websitenutzung und der Internetnutzung verbundene Dienstleistungen gegenüber dem Websitebetreiber zu erbringen.

┬ž 15. K├╝ndigung, K├╝ndigungsfristen

15.1
Sofern nicht ausdr├╝cklich anders vereinbart, k├Ânnen Vertr├Ąge von beiden Parteien mit einer Frist von 2 Wochen gek├╝ndigt werden. Die K├╝ndigung bedarf der Schriftform; das Recht zur fristlosen K├╝ndigung bleibt unber├╝hrt.

15.2
Smart-Mail.de ist insbesondere zur fristlosen K├╝ndigung berechtigt, wenn
  • der Nutzer seinen bei Vertragsschluss angegebenen Wohnsitz ├Ąndert und er Smart-Mail.de nicht innerhalb von 14 Tagen unaufgefordert seine neue Anschrift mitteilt. Als Anschrift gilt nicht die Mitteilung eines Postfaches oder "postlagernd".
  • der Nutzer mit der Zahlung der Entgelte mit einem Betrag in H├Âhe von mindestens zwei monatlichen Grundentgelten in Verzug ger├Ąt.
  • der Nutzer schuldhaft gegen die Vergabebedingungen oder die Vergaberichtlinien verst├Â├čt.
  • die Internet-Seiten, der E-Mail-Verkehr des Nutzers, die vom Nutzer reservierten und/oder genutzten Domain-Namen und/oder die E-Mail-Adresse des Nutzers gegen gesetzliche Verbote/Gebote, die guten Sitten und/oder Rechte Dritter verst├Â├čt. Die K├╝ndigung erfolgt nach vorheriger Abmahnung durch Smart-Mail.de, es sei denn, Smart-Mail.de ist ein Festhalten am Vertrag nicht zumutbar.
15.3
Im Falle einer von Smart-Mail.de ausgesprochenen fristlosen K├╝ndigung ist Smart-Mail.de berechtigt, einen Betrag in H├Âhe von 75%(Proz.) der Summe aller monatlichen Grundentgelte, die der Nutzer bei zeitgleicher fristgerechter K├╝ndigung w├Ąhrend der Vertragslaufzeit h├Ątte entrichten m├╝ssen, zu verlangen. Das Recht des Nutzers, einen geringeren Schaden nachzuweisen, bleibt unber├╝hrt.

15.4
Bei einer K├╝ndigung aus wichtigem Grund ist Smart-Mail.de berechtigt, die Seiten und/oder Accounts des Nutzers zu sperren.

15.5
Ungeachtet und unbeschadet einer K├╝ndigung ist Smart-Mail.de berechtigt, den Zugang zum Account des Nutzers zu sperren, wenn der Nutzer den Account l├Ąnger als 365 Tage nicht durch ein Login genutzt hat.

15.6.
Der Nutzer kann den Nutzungsvertrag fristlos k├╝ndigen indem er sich mit seinem Usernamen und Passwort auf Smart-Mail.de einloggt und den Account k├╝ndigt. Mit der K├╝ndigung verf├Ąllt jeder Anspruch seitens des Nutzers auf bereits eingezahlte Betr├Ąge, Kontoaufladungen, Credits.

┬ž 16 Post- und Fernmeldegeheimnis
Smart-Mail.de betrachtet die ├╝bermittelten Nachrichten (SMS und E-Mail etc.) als private Korrespondenz zwischen Absender und Empf├Ąnger. Smart-Mail.de wird den Inhalt der privaten Korrespondenz grunds├Ątzlich nicht ├Âffentlich anzeigen, bearbeiten oder an Dritte weiterleiten. Smart-Mail.de ist jedoch zur Weitergabe der Daten berechtigt:
  • wenn es gesetzliche Bestimmungen erfordern und Smart-Mail.de diesen nachkommen muss.
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┬ž 17. Schlussbestimmungen

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Sollten Bestimmungen dieser Allgemeinen Gesch├Ąftsbedingungen und/oder des Vertrages unwirksam sein oder werden, so ber├╝hrt dies die Wirksamkeit der ├╝brigen Bestimmungen nicht.

Allgemeine Gesch├Ąftsbedingungen Smart-Mail.de, G├Ârlitz. Stand 07/2009


 

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